I. Große Strafkammer
Montag, 02.11.2015
09.00 Uhr
mit Fortsetzungsterminen am 03.11. und 06.11.2015 jeweils um 09.00 Uhr.
Strafverfahren gegen Olaf B. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, am 14.03.2015 in dem von ihm bewohnten Pflege- und Betreuungszentrum in Obernkirchen eine Küchengardine angezündet zu haben, wobei er billigend in Kauf genommen habe, dass das Feuer auf das Gebäude übergreift.
Es sind sechs Zeugen und ein Sachverständiger geladen <4 KLs 407 Js 2628/15 (12/15)>.
IV. Kleine Strafkammer
Dienstag, den 03.11.2015
09.00 Uhr
Strafverfahren gegen Hasan M. Das Amtsgericht Bückeburg hat den Angeklagten am 23.10.2014 wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 50 € verurteilt.
Dem Angeklagten wird vorgeworfen, im September 2012 in einem zivilgerichtlichen Verfahren beim Amtsgericht Bückeburg bewusst wahrheitswidrig einen falschen Tatsachenvortrag an Eides statt versichert zu haben.
Es sind fünf Zeugen geladen <4 Ns 408 Js 4863/13 (13/14)>.
VII. Kleine Strafkammer
Donnerstag, 05.11.2015
10.00 Uhr
Strafverfahren gegen Maik D. Das Amtsgericht Stadthagen hat den Angeklagten am 05.06.2015 wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, am 02.02.2014 gegen 3.45 Uhr in einer Gaststätte in Wiedensahl einem Gaststättenbesucher eine Bierglasflasche so heftig ins Gesicht geschlagen zu haben, dass die Glasflasche zersprang.
Es sind vier Zeugen geladen <4 Ns 508 Js 2617/14 (32/15)>.
V. Kleine Jugendkammer
Freitag, 06.11.2015
11.00 Uhr
Strafverfahren gegen Angelique C. Das Amtsgericht Rinteln hat die Angeklagte am 14.10.2014 von dem Vorwurf des Betruges freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte der Angeklagten vorgeworfen, einen Kinderwagen über ein Internetauktionshaus verkauft und 280 € hierfür erhalten zu haben, um dann wie von vornherein geplant den Kinderwagen nicht auszuhändigen. Es sind keine Zeugen geladen < 41 Ns 201 Js 6643/13 (8/14)>.
V. Kleine Jugendkammer
Freitag, 06.11.2015
12.30 Uhr
Strafverfahren gegen Haki X. Das Amtsgericht Stadthagen hat den Angeklagten am 21.05.2015 wegen Diebstahls verwarnt und ihm 25 Stunden gemeinnützige Tätigkeit auferlegt. Ihm wird vorgeworfen, am 20.12.2014 in einem Modegeschäft in Hannover Schuhe im Wert von 49,95 € gestohlen zu haben.
Es sind keine Zeugen geladen <41 Ns 2025 Js 1196/15 (8/15)>.
III. Kleine Strafkammer
Dienstag, 10.11.2015
09.45 Uhr
Strafverfahren gegen Thomas K. und Oliver S. Das Amtsgericht Rinteln hat am 23.01.2015 den Angeklagten S. wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 1 Monat verurteilt und den Angeklagten S. wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Diebstahls zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 6 Monaten und 2 Wochen. Hinsichtlich des Körperverletzungsdelikts wird ihnen vorgeworfen, im Juni 2012 einen Zechkumpan geschlagen zu haben, nachdem er sich auf ihr Geheiß hin zuvor ganz ausgezogen hatte.
Es sind drei Zeugen geladen <4 Ns 408 Js 5717/12 (11/15)>.
I. Große Jugendstrafkammer
Mittwoch, 11.11.2015
10.30 Uhr
mit Fortsetzungsterminen am 16.11., 19.11., 23.11., 26.11., 30.11. und 07.12.2015 jeweils um 09.00 Uhr.
Strafverfahren gegen Lukas B., Marvin H., Niklas S., Jannis K., Fabian B. und Fredrerik V. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, am 14.06.2013 gegen 17.15 Uhr in der Fußgängerzone in Bückeburg eine Auseinandersetzung mit einer Gruppe Jugendlicher provoziert zu haben, um dann Körperverletzungsdelikte begehen zu können. Hierbei hätten die Angeklagten Lukas B. und H. einen Zeugen und die Angeklagten K., Fabian B, S. und H. einen anderen Zeugen mit Fäusten geschlagen. Der Angeklagte V. habe mit einer gusseisernen Bratpfanne auf den Kopf eines Zeugen geschlagen. Der Angeklagte Lukas B. habe zudem einer schwangeren Zeugin in den Unterleib geschlagen und gesagt, dass sie hoffentlich das Kind verliere.
Es sind 16 Zeugen geladen <4 KLs 407 Js 4532/13 (11/14)>.
III. Kleine Strafkammer
Dienstag, 24.11.2015
09.30 Uhr
Strafverfahren gegen Carsten P. Das Amtsgericht Rinteln hat den Angeklagten am 25.02.2015 wegen Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 15 € verurteilt. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, am 27.12.2014 in Bückeburg aus Verärgerung über andere Mieter eine Wand im Treppenhaus mit blauer Farbe beschrieben zu haben.
Es ist ein Zeuge geladen <4 Ns 509 Js 923/15 (55/15)>.
III. Kleine Strafkammer
Dienstag, 24.11.2015
13.00 Uhr
Strafverfahren gegen Martin K. Das Amtsgericht Rinteln hat den Angeklagten am 07.07.2015 vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Angeklagten vorgeworfen, einen Motorradfahrer im Juni 2013 bei der Polizei mit der falschen Behauptung angezeigt zu haben, dieser habe ihn beinahe überfahren und er habe sich nur durch einen Sprung zur Seite retten können.
Es sind drei Zeugen geladen <4 Ns 201 Js 4749/13 (31/15)>.
I. Große Strafkammer
Mittwoch, 25.11.2015
09.00 Uhr
mit Fortsetzungsterminen am 27.11., 02.12. und 04.12.2015 jeweils um 09.00 Uhr.
Sicherungsverfahren gegen Tiemo D. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, am 05.03. und 23.06.2015 jeweils im Zustand der Schuldunfähigkeit insgesamt sieben Straftaten begangen zu haben. Am 05.03.2015 soll er gegen 18.27 Uhr in Bad Nenndorf einem 14-jährigen Mädchen auf der Straße ein 30 cm langes Messer drohend gezeigt und sie als Hure, Schlampe und Nutte beleidigt haben. Am 23.06.2015 soll er zunächst gegen 18.55 Uhr in einer Tankstelle in Bad Nenndorf eine Flasche Wodka gestohlen haben. Fünf Minuten später soll er wiedergekommen sein, um eine Bifi zu stehlen. Als er von der Verkäuferin darauf angesprochen worden sei, soll er sie geschlagen haben. Bei seiner vorläufigen Festnahme gegen 19.21 Uhr soll er dann Widerstand geleistet und die Beamten beleidigt haben. Zudem soll er auf der Polizeidienststelle einen Beamten verletzt und einen weiteren Beamten angegriffen haben.
Es sind 14 Zeugen und ein Sachverständiger geladen <4 KLs 206 Js 4756/15 (11/15)>.
Dr. Garbe
Vizepräsident des Landgerichts
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