Text Logo Landgericht Bückeburg Niedersachen klar Logo

3G-Regel und FFP2-Masken in der Justiz

Die Präsidentin des Landgerichts Bückeburg und die Direktorinnen/der Direktor der Amtsgerichte Bückeburg, Stadthagen und Rinteln bitten vor dem Hintergrund des derzeitigen Pandemiegeschehens um Beachtung der folgenden Anordnungen:

1.
Der Zutritt zu den Gerichtsgebäuden im Landkreis Schaumburg ist Besucherinnen und Besuchern sowie Verfahrensbeteiligten entsprechend der sog. 3G-Regel grundsätzlich nur gestattet, wenn sie vollständig geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet sind. Als Nachweis ist ein Impfnachweis, Genesenennachweis oder ein höchstens 24 Stunden alter negativer Corona-Testnachweis auf Basis eines Antigen-Schnelltests oder PCR-Labortests oder eines Selbsttests unter Aufsicht einer anerkannten Stelle sowie ein Lichtbildausweis bereitzuhalten. Der Zutritt zu einzelnen Gerichtsverhandlungen kann im Einzelfall vom vorsitzenden Richter abweichend geregelt sein.

2.
In den Gerichtsgebäuden sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine Maske mindestens der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Sog. OP-Masken genügen nicht. Die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind einzuhalten.

3.
Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zu den Gerichtsgebäuden untersagt.

4.
Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher werden gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen und Termine können telefonisch bei den Amtsgerichten erfragt werden.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für diese Maßnahmen!


Dr. Andreas Weng

Richter am Landgericht

Pressesprecher

Artikel-Informationen

erstellt am:
10.12.2021
zuletzt aktualisiert am:
17.12.2021

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln